Europa

Der Kreisvorsitzende der FDP Gotha bedauert, dass sich Großbritannien für den Austritt aus der EU entschlossen hat, kann diesen Schritt aber aus Sicht der Briten durchaus nachvollziehen. "Ich habe selbst als Erasmus-Student in Nottingham studiert und das Land, vor allem die Midlands, lieben gelernt. Schlimmer ist allerdings für mich, dass viele Deutsche den Brexit verurteilen, vor allem unsere Volksvertreter", so der promovierte Ingenieur. Die Briten haben sich aus freien Stücken zu diesem Schritt entschieden und ihr demokratisches Grundrecht genutzt. "Gerade Gotha steht in einer engen Tradition mit England und sollte diese aktiv ausbauen", mahnt das Kreistagsmitglied.
Für Döbel sind der Brexit im Ausland wie auch die Mehrheit der politischen Ränder im Thüringer Landtag selbst ein Zeichen dafür, wie sehr sich die Politik der Mitte von den Bedürfnissen der Bürger entfernt hat. "Die Idee der Demokratie ist, möglichst alle Bevölkerungsschichten in politische Entscheidungen einzubinden. Doch wir werden zunehmend von Berufspolitikern regiert, die immer weniger die einfachen Bürger vertreten." Resultate sind aus seiner Sicht etwa die mit Abstand höchste Steuer- und Abgabenquote aller G20-Staaten von 50% in Deutschland. "Insbesondere tausende Familien oder Alleinerziehende werden Monat für Monat in Thüringen finanziell an den Rand gedrängt, während der Staat immer mehr fordert." Auch der zwangsfinanzierte staatliche Rundfunk ist nach vielen Umfragen nicht der Wunsch der Mehrheit, doch stattdessen wird seitens der Politik wiedermal über steigende Gebühren diskutiert, empfindet es Döbel.
Um der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken, schlägt Döbel etwa regelmäßige Volksabstimmungen insbesondere für lokale Themen vor, wie sie im Grundgesetz sogar vorgesehen sind. Auch Bürgerparlamente gehören zu seinen Ideen, denn die gewählten Vertreter des Volks tun aus seiner Sicht gerade so, als ist der Bürger in der Holpflicht. "Genau das Gegenteil ist der Fall: Wir als ehrenamtliche Stadt- und Kreisräte müssen die Bedürfnisse der Menschen erfüllen und nicht umgekehrt - dafür setze ich persönlich neben vielen Gesprächen in Waltershausen auch die Online-Werkzeuge wie Facebook ein! Sonst haben wir schneller einen "Deuxit" als uns lieb ist!" Besonders freut sich der Liberale deshalb über die neugebildete FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, die ausschließlich aus Parlamentariern besteht, die sich vorher erfolgreich im nichtpolitischen Leben behauptet haben und deshalb die Bedürfnisse der Menschen außerhalb des Parlaments auch sehr gut kennen.

04.02.2020 Christian Döbel