Köhler-Hohlfeld: 'Unaufschiebbare Investitionen'

Mit Unverständnis hat der Kreistagsabgeordnete und stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP in Gotha, Torsten Köhler-Hohlfeld, das gestrige Abstimmungsverhalten der im Ausschuss vertretenen Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wählergemeinschaft sowie der Linken zur Kenntnis genommen. Der Kreisausschuss hatte unter anderem über sechs Anträge der CDU zu überplanmäßigen Ausgaben abzustimmen. Die Fraktionen lehnten die Anträge mit dem Verweis auf angeblich nicht ausreichend benannte Deckungsquellen ab. "Das scheint mir vorgeschoben", so Köhler-Hohlfeld, "die Deckungsquellen wurden benannt und vom Kämmerer bestätigt, selbst wenn diese detaillierter zu benennen wären, hätte man aus meiner Sicht und in Anbetracht der Zeitschiene für die Reparaturen hier für die Schulen und somit für die Kinder entscheiden müssen." Er könne sich des Eindrucks nicht verwehren, dass hier bereits der bevorstehende Landratswahlkampf eine entscheidende Rolle gespielt habe, so Köhler-Hohlfeld weiter.

"Alle sechs Anträge sind aus meiner Sicht unabweisbar gewesen", führt Köhler-Hohlfeld aus, "da es sich um unaufschiebbare Reparaturarbeiten handelte". Erforderliche Baumaßnahmen in der Grundschule Großfahner, der Sporthalle des Förderzentrum sowie an der Treppe zum Sportplatz des Gymnasium in Friedrichroda dienten letztlich der Sicherstellung eines einwandfreien Schulbetriebes und der Minderung der Unfallgefahr an diesen Einrichtungen, so der Liberale weiter. Zwei weitere Anträge wiesen die Notwendigkeit des Austausches von Heizkesseln aus. In der Herzog-Ernst Gesamtschule hat der Heizkessel bereits 15 Betriebsjahre auf dem Buckel, in der Regelschule Friedrichroda sage und schreibe 21 Jahre. "Die vorhandenen Heizkessel sind überdimensioniert und entsprechen in keinster Weise einer modernen Gas-Brennwerttechnik. Aber eben der Ersatz dieser wäre als wirtschaftlich tragbare Lösung anzusehen, vor allem im Hinblick auf die Haushaltssituation 2012, denn hier ist Sparen angesagt", so Köhler-Hohlfeld. "Die Reparaturen hätten sofort auf den Weg gebracht werden müssen, wenn das Wetter unbeständig werde, könnte ein Teil der Reparaturen nicht mehr in diesem Jahr durchgeführt werden", befürchtet er.

"Alle Fraktionen waren zur Kreisbereisung in den Schulen unterwegs, die Probleme vor Ort sollten also hinreichend bekannt sein. Umso unverständlicher ist das Ergebnis der Abstimmungen zu den einzelnen Anträgen. Alles spricht von Investitionen in die Zukunft unsere Kinder und deren Bildung und dann scheitern solche Anträge, das kann man nicht verstehen", so Köhler-Hohlfeld abschließend.