Ortsverband Georgenthal löst sich auf

Am Montag haben die Mitglieder des Georgenthaler Ortsverbandes ihren Austritt aus der FDP erklärt. Zu der über die Presse angekündigten Versammlung waren die stellvertretenden Kreisvorsitzenenden Jens Panse und Mario Peschke kurzfristig nach Georgenthal gefahren, um das Gespräch zu suchen. Panse bedauerte die Entscheidung und appellierte, den Schritt zu überdenken. Er erinnerte daran, dass liberales Denken nicht von Personen abhängig sei. Auch Mario Peschke drückte sein Bedauern aus, allerdings kommt der Schritt der Georgenthaler aus seiner Sicht zu spät. Als 2009 die Streitigkeiten im Kreisverband ihren Höhepunkt hatten, wäre der Austritt sinnfällig gewesen.

Stellungnahme zum Brief von Horst Jaeckel aus Georgenthal

Sehr geehrte Redaktion,

den Brief von Herr Jaeckel haben Sie uns mit der Bitte um Stellungnahme des FDP-Kreisverbandes zugeleitet. Eine offizielle Übermittlung bzw. eine Einladung zu der Veranstaltung am 13.2.2012 ist uns nicht zugegangen.

Es ist trifft nicht zu, dass es in den vergangenen 2 Jahren keinerlei Kommunikation zwischen dem Kreisvorstand und dem Ortsverband Georgenthal gegeben hätte. Ein Mitglied des Ortsverbandes war in diesem Zeitraum sogar Mitglied des Kreisvorstandes, eine Informationsmöglichkeit war also immer gegeben.

Im Vorfeld der Bürgermeisterwahl in Georgenthal war der Ortsvorsitzende vor einem Jahr mit der Bitte um Unterstützung an mich herangetreten. Ich habe damals als Kreisvorsitzender Kontakt zu dem Kandidaten aufgenommen und die Unterstützung des Kreisverbandes angeboten. Neben der finanziellen Unterstützung für den Druck eines Flyers (die auch erfolgte) beinhaltete dies auch das Angebot zu einer Veranstaltung nach Georgenthal zu kommen. Eine Einladung an mich als Kreisvorsitzenden ist in meiner Amtszeit in den letzten 2 ½ Jahren aber nicht erfolgt.

An den 4 in diesem Zeitraum durchgeführten Mitgliederversammlungen des Kreisverbandes hat außer dem Vorstandsmitglied aus Gotha (aber zum OV Georgenthal gehörend) nie ein Mitglied des Ortsverbandes teilgenommen. Der Kreisvorstand hat in diesem Zeitraum auch regelmäßig in verschiedenen Ortsverbänden getagt, so in Schwarzhausen, Friedrichroda, Dachwig, Tabarz, Gotha und Waltershausen. In dem monatlich per E-mail versandten Newsletter habe ich mehrfach den Ortsvorsitzenden angeboten, eine gemeinsame Kreisvorstandssitzung mit der Gliederung vor Ort durchzuführen. Eine Reaktion auf dieses Angebot ist weder von Herrn Jaeckel noch von dem Ortsvorsitzenden erfolgt.

Der Kreisverband hat in den vergangenen zwei Jahren eine erfolgreiche Arbeit geleistet und die Schwierigkeiten in der öffentlichen Wahrnehmung, die im Kommunalwahlkampf 2009 durch einzelne Mitglieder verursacht worden sind, überwunden. Die letzten beiden Mitgliederversammlungen in Tabarz haben das überzeugend demonstriert. Herr Jaeckel konnte sich leider davon kein Bild verschaffen, weil er nicht bereit war, seine satzungsmäßigen Mitgliedsrechte auszuüben. Statt den Mitgliedern, die in dieser Zeit aktiv im Vorstand gearbeitet haben, Vorwürfe zu machen, sollte er sein eigenes Verhalten kritisch hinterfragen. Wenn Herr Jaeckel ausführt, er habe die Zahlung des Mitgliedsbeitrages eingestellt und auf eine Mahnung gewartet, so ist das ein Satzungsverstoß. Als Mitglied ist er laut Satzung zur Beitragszahlung verpflichtet. Die Pflicht zur Beitragsnachzahlung erlischt auch nicht durch Austritt.

Ich würde es sehr bedauern, wenn sich der traditionsreiche Ortsverband Georgenthal entsprechend der persönlichen Meinungsäußerung von Herrn Jaeckel zu einem kollektiven Austritt entschließen würde und werde am Montag in Georgenthal an der Versammlung als Vertreter des Kreisvorstandes teilnehmen, um mit zu den Mitgliedern des Ortsverbandes zu sprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Jens Panse
Stellv. Kreisvorsitzender und Pressesprecher der FDP Gotha
(Kreisvorsitzender von Mai 2009 bis November 2011)